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   BPatG, 14.10.2013 - 24 W (pat) 56/11   

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BPatG, 14.10.2013 - 24 W (pat) 56/11 (https://dejure.org/2013,28262)
BPatG, Entscheidung vom 14.10.2013 - 24 W (pat) 56/11 (https://dejure.org/2013,28262)
BPatG, Entscheidung vom 14. Oktober 2013 - 24 W (pat) 56/11 (https://dejure.org/2013,28262)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "SENSIDEO/sensident" - zur Kennzeichnungskraft - Wechselwirkungstheorie - Warenidentität und -ähnlichkeit - teilweise klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr - teilweise keine unmittelbare Verwechslungsgefahr, keine ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr zwischen den Marken "SENSIDEO" und "sensident"

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "SENSIDEO/sensident" - zur Kennzeichnungskraft - Wechselwirkungstheorie - Warenidentität und -ähnlichkeit - teilweise klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr - teilweise keine unmittelbare Verwechslungsgefahr, keine ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (14)

  • BGH, 29.05.2008 - I ZB 54/05

    Pantohexal

    Auszug aus BPatG, 14.10.2013 - 24 W (pat) 56/11
    Bei einer abschließenden Entscheidung ist zu berücksichtigen, dass die vorgenannten Faktoren in einem Verhältnis der Wechselwirkung zu einander stehen, so dass ein geringerer Grad des einen Faktors durch einen höheren Grad eines anderen Faktors ausgeglichen werden kann (st. Rspr.; vgl. z. B. EuGH GRUR 1998, 387, 389 (Nr. 22) - Sabèl/Puma; GRUR 2008, 343, 345 (Nr. 48) - Il Ponte Finanziaria Spa/HABM; BGH GRUR 2008, 905 (Nr. 12) - Pantohexal).

    Warenidentität ist gegeben, wenn und soweit sich die Waren der jüngeren Marke unter einen weiteren Oberbegriff der älteren Marke subsumieren lassen oder wenn und soweit umgekehrt ein im Warenverzeichnis der jüngeren Marke enthaltener Oberbegriff auch speziellere Waren der älteren Marke umfasst (Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 14 Rn. 247; BGH GRUR 2008, 909, 910 - Pantogast; GRUR 2008, 905, 906 - Pantohexal; GRUR 2008, 903 - SIERRA ANTIGUO; EuG, GRUR Int. 2007, 412, 414 - PAM-PIM'S BABY-PROP; EuG, GRUR Int. 149-153 - MAGIC SEAT/SEAT).

  • BGH, 03.04.2008 - I ZB 61/07

    SIERRA ANTIGUO

    Auszug aus BPatG, 14.10.2013 - 24 W (pat) 56/11
    Warenidentität ist gegeben, wenn und soweit sich die Waren der jüngeren Marke unter einen weiteren Oberbegriff der älteren Marke subsumieren lassen oder wenn und soweit umgekehrt ein im Warenverzeichnis der jüngeren Marke enthaltener Oberbegriff auch speziellere Waren der älteren Marke umfasst (Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 14 Rn. 247; BGH GRUR 2008, 909, 910 - Pantogast; GRUR 2008, 905, 906 - Pantohexal; GRUR 2008, 903 - SIERRA ANTIGUO; EuG, GRUR Int. 2007, 412, 414 - PAM-PIM'S BABY-PROP; EuG, GRUR Int. 149-153 - MAGIC SEAT/SEAT).
  • BPatG, 23.05.2000 - 24 W (pat) 236/99
    Auszug aus BPatG, 14.10.2013 - 24 W (pat) 56/11
    "Sensi" ist eine im Bereich der Körper- und Schönheitspflege sowie in der Pharmabranche gebräuchliche Verkürzung der Sachangabe "sensibel" bzw. "sensitiv" im Sinne von "empfindlich" und wird gemeinhin vom Verkehr als Sachhinweis aufgefasst, dass die so gekennzeichneten Produkte für Anwender geeignet sind, die z. B. Wert auf eine besonders schonende Wirkung legen (vgl. bereits BPatG, B.v. 23.05.2000, Az. 24 W (pat) 236/99 - sensimed; B.v. 26.10.2000, Az. 25 W (pat) 66/00 - Sensigran; B.v. 27.05.2003, Az. 24 W (pat) 12/02 - Sensi-Care).
  • BGH, 29.05.2008 - I ZB 55/05

    Pantogast

    Auszug aus BPatG, 14.10.2013 - 24 W (pat) 56/11
    Warenidentität ist gegeben, wenn und soweit sich die Waren der jüngeren Marke unter einen weiteren Oberbegriff der älteren Marke subsumieren lassen oder wenn und soweit umgekehrt ein im Warenverzeichnis der jüngeren Marke enthaltener Oberbegriff auch speziellere Waren der älteren Marke umfasst (Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 14 Rn. 247; BGH GRUR 2008, 909, 910 - Pantogast; GRUR 2008, 905, 906 - Pantohexal; GRUR 2008, 903 - SIERRA ANTIGUO; EuG, GRUR Int. 2007, 412, 414 - PAM-PIM'S BABY-PROP; EuG, GRUR Int. 149-153 - MAGIC SEAT/SEAT).
  • EuGH, 13.09.2007 - C-234/06

    Il Ponte Finanziaria / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Eintragung der

    Auszug aus BPatG, 14.10.2013 - 24 W (pat) 56/11
    Bei einer abschließenden Entscheidung ist zu berücksichtigen, dass die vorgenannten Faktoren in einem Verhältnis der Wechselwirkung zu einander stehen, so dass ein geringerer Grad des einen Faktors durch einen höheren Grad eines anderen Faktors ausgeglichen werden kann (st. Rspr.; vgl. z. B. EuGH GRUR 1998, 387, 389 (Nr. 22) - Sabèl/Puma; GRUR 2008, 343, 345 (Nr. 48) - Il Ponte Finanziaria Spa/HABM; BGH GRUR 2008, 905 (Nr. 12) - Pantohexal).
  • BPatG, 08.06.2007 - 25 W (pat) 115/05
    Auszug aus BPatG, 14.10.2013 - 24 W (pat) 56/11
    Der Bestandteil "dent" wird als Verkürzung der ebenfalls häufigen Sachangabe "dental" (die Zähne betreffend, vgl. Duden, Dt. Universalwörterbuch, 7. Aufl., 2011, S. 407) verstanden und weist dementsprechend darauf hin, dass der Bestimmungszweck der Ware etwas mit dem Gebiss bzw. den Zähnen zu tun hat (vgl. z. B. BPatG, B.v. 08.06.2007, Az. 25 W (pat) 115/05 - LUCKYDENT/Kukident).
  • EuGH, 11.11.1997 - C-251/95

    SABEL

    Auszug aus BPatG, 14.10.2013 - 24 W (pat) 56/11
    Bei einer abschließenden Entscheidung ist zu berücksichtigen, dass die vorgenannten Faktoren in einem Verhältnis der Wechselwirkung zu einander stehen, so dass ein geringerer Grad des einen Faktors durch einen höheren Grad eines anderen Faktors ausgeglichen werden kann (st. Rspr.; vgl. z. B. EuGH GRUR 1998, 387, 389 (Nr. 22) - Sabèl/Puma; GRUR 2008, 343, 345 (Nr. 48) - Il Ponte Finanziaria Spa/HABM; BGH GRUR 2008, 905 (Nr. 12) - Pantohexal).
  • BGH, 19.11.2009 - I ZR 142/07

    MIXI

    Auszug aus BPatG, 14.10.2013 - 24 W (pat) 56/11
    Marken kommt bereits dann nur eine geringe und keine normale, durchschnittliche Kennzeichnungskraft zu, wenn sie für die angesprochenen Verkehrskreise erkennbar an einen beschreibenden Begriff angelehnt sind (vgl. z. B. BGH, U. v. 19. November 2009 - I ZR 142/07, GRUR 2010, 729 Rn. 27 - MIXI, m. w. N.).
  • BPatG, 27.05.2003 - 24 W (pat) 12/02
    Auszug aus BPatG, 14.10.2013 - 24 W (pat) 56/11
    "Sensi" ist eine im Bereich der Körper- und Schönheitspflege sowie in der Pharmabranche gebräuchliche Verkürzung der Sachangabe "sensibel" bzw. "sensitiv" im Sinne von "empfindlich" und wird gemeinhin vom Verkehr als Sachhinweis aufgefasst, dass die so gekennzeichneten Produkte für Anwender geeignet sind, die z. B. Wert auf eine besonders schonende Wirkung legen (vgl. bereits BPatG, B.v. 23.05.2000, Az. 24 W (pat) 236/99 - sensimed; B.v. 26.10.2000, Az. 25 W (pat) 66/00 - Sensigran; B.v. 27.05.2003, Az. 24 W (pat) 12/02 - Sensi-Care).
  • BGH, 20.03.2003 - I ZR 60/01

    "AntiVir/AntiVirus"; Verwechselungsgefahr zweier Marken bei

    Auszug aus BPatG, 14.10.2013 - 24 W (pat) 56/11
    Deswegen kann im Rahmen der erforderlichen Gesamtabwägung aller maßgebenden Faktoren trotz der Ähnlichkeit der Vergleichszeichen im Bereich nur ähnlicher Vergleichswaren keine markenrechtliche Verwechslungsgefahr festgestellt werden (vgl. Ströbele/Hacker, a. a. O., § 9 Rn. 54; BPatG PAVIS PROMA, 27 W (pat) 75/08 - Primus/Primus; BGH GRUR 1999, 496, 498 - TIFFANY; vgl. auch BGH GRUR 2003, 963 -  965 - Antivir/AntiVirus).
  • BPatG, 26.10.2000 - 25 W (pat) 66/00
  • BGH, 26.11.1998 - I ZB 18/96

    Tiffany

  • BPatG, 05.08.2008 - 27 W (pat) 75/08
  • EuG, 07.09.2006 - T-133/05

    'Meric / OHMI - Arbora & Ausonia (PAM-PIM''S BABY-PROP)' - Gemeinschaftsmarke -

  • BPatG, 13.12.2018 - 30 W (pat) 48/16
    Vorliegend stellt der in der Widerspruchsmarke vorangestellte Bestandteil "Dent", wie auch das Bundespatentgericht bereits mehrfach festgestellt hat, eine gängige Abkürzung für "dental" bzw. "Zahn-" (vgl. z. B. "Dr. med. dent.", Doktor der Zahnmedizin) und zugleich einen im Dentalbereich seit langem verbrauchten Markenbestandteil dar, der auch in großem Umfang produktbeschreibend eingesetzt wird, um auf die Art und den Bestimmungszweck entsprechender Waren und Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem menschlichen Gebiss und der Pflege oder Behandlung von Zähnen hinzuweisen (vgl. so etwa schon BPatG PAVIS PROMA 24 W (pat) 202/99 - Dent-O-Care/Dent Care; 25 W (pat) 115/05 - LUCKYDENT/Kukident; BPatG 24 W (pat) 56/11 - SENSIDEO/sensident).
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